Pfinztal/Walzbachtal. Nach Mitteilung von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) sollen die beiden Planfeststellungsverfahren für die B10/B293-Umgehung von Pfinztal-Berghausen und B293-Umgehung von Walzbachtal-Jöhlingen nun im 1. Quartal 2021 beginnen.
Pfinztals Bürgermeisterin Nicola Bodner und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung bei einem Treffen im November 2019. (Foto: TJ)
In einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage des Abgeordneten teilte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit, dass es coronabedingt zu Verzögerungen bei den Planungsarbeiten gekommen sei. Nach einem weiteren Gespräch im Regierungspräsidium Karlsruhe zeigt sich Christian Jung nun zuversichtlich, dass die Planfeststellungsverfahren „nun endlich eingeleitet werden können, um die Verkehrsprobleme in Pfinztal und Walzbachtal zu entschärfen und zu lösen“, wie er auch Pfinztals Bürgermeisterin Nicola Bodner und Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan mitteilte.
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur informiert FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung über aktuellen Planungsstand
Jöhlingen/Berghausen. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian
Jung (Karlsruhe-Land) hat am Sonntag die beiden Bürgermeister Nicola Bodner
(Pfinztal) und Timur Özcan (Walzbachtal) darüber informiert, dass die beiden
Planfeststellungsverfahren für die B293-Ortsumfahrungen von Jöhlingen und
Berghausen im zweiten Quartal 2020 beginnen sollen. Das hat Christian Jung der
Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger MdB als Antwort auf eine
offizielle Parlamentsanfrage (Deutscher Bundestag Frage 068/Januar 2020)
mitgeteilt. Das Planfeststellungsverfahren wird im Auftrag des Bundes von der
baden-württembergischen Landesregierung und dem zuständigen Regierungspräsidium
Karlsruhe durchgeführt. “Ich freue mich sehr, dass nach den intensiven
Vorarbeiten und einer sehr guten und transparenten Bürgerbeteiligung durch das
Regierungspräsidium nun zeitnah das Planfeststellungsverfahren eingeleitet
wird. Für die vom Lärm und dem Verkehr geplagten Menschen in Jöhlingen und
Berghausen ist das eine sehr gute Nachricht”, sagte Christian Jung. Gegner
der B293-Ortsumfahrungen könnten ihre Einwendungen im
Planfeststellungsverfahren artikulieren und gegebenenfalls gegen Planungsfehler
der grün-schwarzen Landesregierung unter der planerischen Leitung von
Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) klagen. Die Grundsatzbeschlüsse für
die Ortsumfahrungen und deren Bau seien allerdings nicht mehr rückgängig zu
machen. “Dafür gibt es in der Bevölkerung und in der Politik keine
Mehrheit!”
“Ortsumgehung der B293 in Jöhlingen wird für die Bevölkerung zu einer spürbaren Entlastung vom Verkehr führen”
Vereinbarten eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit (v.l.): Gemeinderat und Kreisrat Werner Schön (FDP), Bürgermeister Timur Özcan, Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. (Foto: TJ)
Walzbachtal. Zu einem
Antrittsbesuch bei dem im Sommer 2019 neu gewählten Bürgermeister Timur Özcan
kam Anfang Januar 2020 FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian
Jung ins Wössinger Rathaus. Vorher hatte es dort eine gut besuchte
Bürgersprechstunde des liberalen Volksvertreters gegeben. Zu dem Treffen mit
dem Bürgermeister hatte Christian Jung auch Gemeinderat und Kreisrat Werner
Schön (FDP) und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn mitgebracht.
In den Bürgergesprächen
hatten verschiedene Einwohner die große Verunsicherung in der Bevölkerung
geschildert, ob die Ortsumgehung der B293 in Jöhlingen nun komme oder nicht und
von bewussten Fehlinformationen von Projektgegnern berichtet. „Ich gehe davon
aus, dass in diesem Jahr das Planfeststellungsverfahren eingeleitet und so
rasch wie möglich die Baureife hergestellt wird“, sagte Christian Jung auch
gegenüber dem Bürgermeister. „Die grün-schwarze Landesregierung,
Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und die Experten des
Regierungspräsidiums Karlsruhe haben die B293-Ortsumgehung im Auftrag der
Bundesrepublik Deutschland (Auftragsverwaltung) nach der Aufnahme in den
Bundesverkehrswegeplan und der Zustimmung des Walzbachtaler Gemeinderates 2012
sowie einer umfangreichen Bürgerbeteiligung bis ins Jahr 2019 auch in
ökologischer Hinsicht geplant. Deshalb freue ich mich schon jetzt, wenn diese
sinnvolle Umgehung zusammen mit dem Schwesterprojekt der B293-Ortsumgehung von
Pfinztal-Berghausen nun in den kommenden Jahren endlich gebaut wird“, sagte
Christian Jung, der selbst Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den
Bundesverkehrswegeplan ist.
Die Verkehrsbelastung in
Jöhlingen und Berghausen sei inakzeptabel und zu den Stoßzeiten gefährlich. Den
Informationen aus den Bürgergesprächen in Bezug auf bewusste Fehlinformationen
von Projektgegnern werde er nachgehen. Die Freien Demokraten planten deshalb in
den kommenden Wochen Vor-Ort-Termine in Walzbachtal und Pfinztal. Eine sehr
gute Informationsquelle sei in diesem Zusammenhang die Website des RP Karlsruhe
unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Abt4/Ref44/Seiten/B293_Ortsumgehung_Joehlingen.aspx.
Vom Rhein und der Hardt über den Kraichgau bis zum Nordschwarzwald
