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Novemberhilfen – Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb werden von Bundesregierung als Gastronomiebetrieb betrachtet

Zur Antwort auf eine Frage an die Bundesregierung (Schriftliche Frage 11/2020 Nr. 166, siehe PDF-Anlage) zu den Novemberhilfen für Konditoreien mit angeschlossenen Cafés, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land):

Christian Jung MdB beim Besuch der Böckeler Confiserie und Kaffeehausbetriebe in Bühl im Mai 2020. (Foto: Sebastian Weber)

“Es ist positiv, dass nun nach verschiedenen Interventionen vor allem von den Freien Demokraten FDP und mir persönlich auf Bundes- und Landesebene Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb von der Bundesregierung als Gastronomiebetrieb anerkannt werden. Dadurch werden die Novemberhilfen auch für viele Bäcker und Konditoren möglich, die vom Lockdown ebenso betroffen sind wie konventionelle Gastronomiebetriebe. Problematisch ist aber allgemein in der Gastronomie, dass die Bezugsgröße für die Hilfen der Umsatz des Novembers 2019 ist. Denn was ist, wenn ein Betrieb jünger als ein Jahr ist oder wenn sich ein Betrieb seit November 2019 wesentlich vergrößert hat? Bei mittelbar betroffenen Betrieben ist der Schwellenwert mit 80 Prozent mittelbarem Umsatzanteil extrem hoch. Wer nur 75 Prozent Umsatz-Schließungsbetroffenheit hat, geht unverständlicherweise leer aus, was unfair und ungerecht ist. Das kann ein Betroffener wirtschaftlich nicht überleben. Wenn die Auszahlungssoftware für die Novemberhilfen gerade erst programmiert wird, frage ich mich, ob es einen Plan B gibt, für den Fall, dass diese nicht rechtzeitig fertig wird oder einfach nicht funktioniert. Besser wäre es, wenn die Finanzämter einfach Abschläge zahlen würden und es endlich einen Verlustrücktrag gibt.”

Einsatz für Mutschelbach

Memo nach Einsichtnahme Lärmschutzgutachten/Lärmschutzberechnungen/ Planfeststellungsunterlagen für Bundesautobahn BAB 8 von 2006 (A8, 6-streifiger Ausbau zwischen AS Karlsbad und AS Pforzheim West, Fertigstellung 2016) durch Herrn Gemeinderat Björn Kornmüller (Karlsbad) und Dr. Christian Jung MdB am 20.10.2020, 8.00 Uhr, im Regierungspräsidium Karlsruhe

Björn Kornmüller (r.) und Christian Jung.

Die kompletten Ausdrucke/Akten des Planfeststellungsbeschlusses von 2006 wurden uns vorgelegt. Formal ist das Planfeststellungsverfahren nachträglich nicht zu beanstanden.

• Es fehlt aber das digitale Lärmschutz-Höhenmodell eines Planungsbüros bzw. der Zugang zu diesem von 2004, weshalb die Lärmschutzberechnungen für die komplette Ausbaustrecke und den Bereich von Karlsbad-Mutschelbach nicht mehr nachvollzogen werden können, da dieses digitale Modell nach Mitteilung des Regierungspräsidiums Karlsruhe nicht mehr existiert.

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Innovative Innenarchitektur für den medizinischen Bereich

Nathalie Mayer, Jürgen Mayer, Kathrin Mayer und Christian Jung (v.r.). (Fotos: Sebastian Weber)

Sulzfeld. In den vergangenen Wochen war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung in der sitzungsfreien Zeit sehr viel in seinem Wahlkreis Karlsruhe-Land und der Region Karlsruhe unterwegs. Ziel für den liberalen Bundestagsabgeordneten ist es, dass gerade mittelständische und familiengeführte Unternehmen jeglicher Größe die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie überstehen und die in den vergangenen 75 Jahren in der Region Karlsruhe geschaffenen Arbeitsplätze in diesen hochspezialisierten Firmen gesichert und vielleicht sogar ausgebaut werden können.

Auch deshalb freute sich Christian Jung über den Besuch bei der mayer innenarchitektur + möbelmanufaktur gmbh in Sulzfeld (Landkreis Karlsruhe), wo er sich mit Geschäftsführer Jürgen Mayer sowie Nathalie Mayer und Kathrin Mayer zu einer Firmenbesichtigung und anschließendem Gespräch traf. Die mayer gmbh ist ein Familienunternehmen in handwerklicher Tradition. Entstanden aus einer einfachen Schreinerei in der Gemeinde ist das Unternehmen mittlerweile ein Spezialist für Raumplanung und Einrichtung, Innenarchitektur und Möbelmanufaktur mit einem Schwerpunkt – bundesweit und im benachbarten europäischen Ausland – in allen denkbaren medizinischen Bereichen vom Hausarzt über Gynäkologie und Urologie, Zahnmedizin bis zu Kinderarztpraxis.

Mit „mmz – mayer medizinische zentren“ ist das Unternehmen seit kurzem zudem als Investor und Betreiber von medizinischen Zentren und Gemeinschaftspraxen mit einem Schwerpunkt in den Regionen Karlsruhe und Heilbronn tätig, was gerade im ländlichen Raum von enormer Bedeutung ist, um die medizinischen Angebote aufrecht zu erhalten. (TJ/Fotos: Sebastian Weber)

Arbeitsplätze, Strommasten, Zweite Rheinbrücke und Wein

V.l.: Christian Jung, Bürgermeister Bernd Stober, Willy Nees.

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte die Gemeinde Eggenstein-Leopoldshafen. Im Gespräch mit Bürgermeister Bernd Stober und Bürgermeisterstellvertreter und FDP-Fraktionssprecher Willy Nees ging es um die Situation in der Kommune während der Corona-Pandemie, die anstehenden Herausforderungen bei der Sicherung von Arbeitsplätzen in den kommenden Monaten, den Verlauf der neuen Strommasten-Trassen und die Anbindung der Zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth an die B36.

Christian Jung und Rolf Melter.

Im Anschluss besuchte Christian Jung die Vinothek Melter und Geschäftsführer Rolf Melter, der sich an den Abgeordneten wegen bürokratischen Unsinn für kleine und mittlere Unternehmen im Rahmen der Mehrwertsteuersenkung gewandt hatte. Trotz allem Ärger freute sich Christian Jung, dass der Weinfachhändler, der bislang vor der Corona-Pandemie vor allem die Gastronomie und Feste mit Wein versorgte, weiterhin auch auf regionale Produkte wie die von Klenert Wein / David Klenert aus Kraichtal setzt. Die Gemeinde gehört ebenfalls zum Wahlkreis von Christian Jung, der 2021 wieder für den Deutschen Bundestag kandidiert. (TJ) FDP Ortsverband Eggenstein-Leopoldshafen Freie Demokraten FDP – Kreisverband Karlsruhe-Land