Die beiden FDP-Landtagskandidaten Timo Imhof (l., Wahlkreis Bruchsal) und Christian Jung MdB (r./Wahlkreis Bretten) hatten schon im Juli 2020 das TherMarium in Bad Schönborn besucht und eine gerechte Behandlung der baden-württembergischen Heilbäder gefordert. Imhof und Jung sprachen dabei mit Bürgermeister Klaus Detlev Huge, Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern über die Situation des Wellness- und Gesundheitsparks. (Foto: Sebastian Weber)
Bad Schönborn/Bruchsal. Die beiden FDP-Landtagskandidaten Timo Imhof (Wahlkreis Bruchsal) und Christian Jung MdB (Wahlkreis Bretten) sind verwundert und zugleich dankbar über CDU-Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger in Bezug auf die finanziellen Herausforderungen des Bad Schönborner TherMariums. „Nach fünf Monaten hat sich Herr Hockenberger nun dankenswerterweise den Forderungen der Freien Demokraten angeschlossen, ein Rettungspaket für das TherMarium zu schnüren. Wir hatten das Heilbad im Juli 2020 besucht und verschiedene Vorschläge gemacht, die die Landesregierung und die Regierungsabgeordneten leider bisher nicht ernst genommen haben“, sagte Timo Imhof. „Das Beispiel zeigt mal wieder, dass die bisher direkt gewählten Landtagsabgeordneten von CDU und Grünen im Landkreis Karlsruhe bei wichtigen Problemen sehr lange brauchen, um aus ihrem Tiefschlaf zu erwachen oder sich gar nicht um das Thema kümmern, wie die grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz, die Bad Schönborn für ihre Partei offiziell mitbetreut“, betonte Christian Jung.
Die beiden FDP-Politiker hatten im Sommer auf Einladung von Bürgermeister Klaus Detlev Huge den Wellness- und Gesundheitspark TherMarium Bad Schönborn besucht. Im Gespräch mit Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern des seit 1972 bestehenden Unternehmens in kommunaler Trägerschaft ging es um die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Denn das Land Baden-Württemberg gleicht bis heute bei den 35 im Südwesten bestehenden Heilbädern nur bei den vier „Staatsbädern“ die durch die vergangenen Monate entstandenen Defizite komplett aus.
FDP-Politiker schalten Vorsitzenden des Landtags-Wirtschaftsausschusses Prof. Dr. Erik Schweickert (FDP) ein
FDP-Landtagskandidat Timo Imhof (l.) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (r.) besuchten das TherMarium in Bad Schönborn und informierten sich bei Bürgermeister Klaus Detlev Huge, Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern über die Situation des Wellness- und Gesundheitsparks. (Foto: Sebastian Weber)
Bad Schönborn. FDP-Landtagskandidat Timo Imhof (Wahlkreis Bruchsal) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchten auf Einladung von Bürgermeister Klaus Detlev Huge den Wellness- und Gesundheitspark TherMarium Bad Schönborn. Im Gespräch mit Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern des seit 1972 bestehenden Unternehmens in kommunaler Trägerschaft ging es um die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Denn das Land Baden-Württemberg gleicht bei den 35 im Südwesten bestehenden Heilbädern nur bei den vier „Staatsbädern“ die durch die vergangenen Monate entstandenen Defizite komplett aus.
Die Bäder in traditionell kommunaler Trägerschaft bekommen dagegen keine finanzielle Unterstützung und die Gemeinden und Städte bleiben unverschuldet auf Millionen-Defiziten sitzen, die dann wieder für andere wichtige Bereiche fehlen. Bis zum 1. Juli 2020 betrug das Defizit vor Ort schon 1,65 Millionen Euro, ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinde droht die Insolvenz. „Das ist auch für die Finanzen von Bad Schönborn eine schlechte Nachricht“, sagte Timo Imhof, der in der Angelegenheit mittlerweile mit Christian Jung den Vorsitzenden des zuständigen baden-württembergischen Wirtschaftsausschusses im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (FDP) eingeschaltet hat, um den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung zu erhöhen. Nach fast elf Wochen Zwangspause sind Teile des TherMariums seit Juli 2020 wieder eröffnet. Das Sole-Intensivbecken, das Thermal-Innenbecken sowie der Bereich um das Innenbecken sind derzeit genauso wie die Saunalandschaft noch gesperrt, da hier die Landesregierung – anders als zum Beispiel in Rheinland-Pfalz – immer noch keinen konkreten Termin für die Wiedereröffnung in Aussicht gestellt hat.
Kronau/Waghäusel. Der Kreisverband der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land will sich am kommenden Samstag, 27. Juli 2019 (10.00 Uhr, Treffpunkt Park&Ride-Platz Kronau West) einen Eindruck über die zehn von der baden-württembergischen Landesregierung und der WIRCON GmbH (Wirsol) geplanten bis zu 240 Meter hohen Windkraftanlagen im “Windpark Lußhardt” auf der Gemarkung (Wald) von Waghäusel, Kronau und Bad Schönborn verschaffen. Mit dabei sein werden u.a. FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn sowie Regionalrat und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land).
Die Freien Demokraten fordern seit einigen Wochen und nun vor der Begehung den zuständigen baden-württembergischen Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL (CDU) auf, der Bevölkerung, den betroffenen Kommunen, dem Landkreis Karlsruhe und dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein die Vorverträge des Landes Baden-Württemberg mit der WIRCON GmbH (WIRSOL) zum “Windpark Lußhardt” nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) offenzulegen. Diese Offenlegung ist nach Auffassung der Kreis-FDP für die Bewertung des Vorhabens von besonderer Bedeutung.
“Denn wir hätten uns gewünscht, dass die Landesregierung als Eigentümerin der betroffenen Waldgebiete frühzeitig und transparent die Bevölkerung, die zuständigen politischen Gremien und die regionalen Landtagsabgeordneten über die Pläne für den Windpark informiert”, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. Es stellten sich “infolgedessen für die Freie Demokraten im Landkreis Karlsruhe nun verschiedene Fragen, die neben der Offenlegung der Verträge und ökologischen Fragen bei der Planung zeitnah von der Landesregierung und nicht von dem beteiligten Unternehmen beantwortet werden müssen:
Soll der durch die Windkraftanlagen produzierte Strom regional für das neue Rechenzentrum der SAP in Walldorf genutzt werden oder soll dieser direkt in das Stromnetz eingespeist werden? Ist es möglich, dass sich Bürgerinnen und Bürger der an den geplanten Windpark angrenzenden Kommunen an den Windkraftanlagen in Form einer Genossenschaft beteiligen und den Strom auch selbst nutzen? Ist das Land Baden-Württemberg bereit, die Anlieger-Kommunen an den Pachteinahmen für die Windkraftanlagen zu beteiligen, damit diese kommunale Infrastrukturen vor Ort finanzieren können?”
In Walzbachtal haben die Freien Demokraten ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl im Landkreis Karlsruhe nominiert. Deutlicher Zuwachs an jungen Bewerbern.
Landkreis Karlsruhe
/ Walzbachtal: Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe haben ihre
Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 aufgestellt. Im Rahmen
der Nominierungsversammlung in der Jahnhalle in Walzbachtal-Jöhlingen wurde am
vergangenen Mittwoch das Bewerberfeld festgelegt. Mit insgesamt 103
Kandidatinnen und Kandidaten im gesamten Landkreis gehen für die FDP deutlich
mehr Bewerber als noch vor fünf Jahren ins Rennen. Damals hatten die Freien
Demokraten vier Sitze im Kreistag errungen. Bei der anstehenden Kreistagswahl
am 26. Mai 2019 will die Partei weiter zulegen.
„Wir freuen uns
besonders, dass es gelungen ist, eine ganze Reihe an jungen Kandidatinnen und
Kandidaten für unsere Politik zu begeistern“ berichtet der FDP-Kreisvorsitzende
Heiko Zahn. Das Interesse an einer Kandidatur bei den Freien Demokraten sei
diesmal erfreulich groß. Mit einem deutlich erweiterten Kandidatenkreis und
einer starken Verjüngung starten die Liberalen flächendeckend in allen 13
Wahlkreisen in den Kommunalwahlkampf. Unter den Bewerbern befinden sich die
amtierenden FDP-Kreisräte Willi Nees (Eggenstein-Leopoldshafen), Prof. Dr.
Jürgen Wacker (Bruchsal) und Werner Schön (Walzbachtal). Auch der
Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Jung bewirbt sich um einen Sitz im
Kreisparlament.
Das klare Ziel der
Freien Demokraten zur Kreistagswahl lautet mindestens fünf Sitze. Um dies zu
erreichen, werden die Liberalen den Wählerinnen und Wählern zur Kommunalwahl
ein zukunftsorientiertes Programm anbieten. „Neben den FDP-Kernthemen wie
solide Haushaltsführung und Sicherheit, wollen wir durch unsere Arbeit
besonders auch nachhaltiges Wachstum, Innovationen und Infrastruktur im
Landkreis Karlsruhe fördern“ erklärt Zahn. „Bis zum Wahltag werden wir ein innovatives
und bürgernahes Programm beschließen.“
Bei der
Nominierungsversammlung herrschte Aufbruchsstimmung. Nach einer kurzen
Vorstellungsrunde nominierten die wahlberechtigten Mitglieder folgende
Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl:
Wahlkreis I Bruchsal: 1. Dr. Wacker, Jürgen; 2. Eckes, Dorothee; 3. Schürrer, Peter; 4. Lichtner, Thomas; 5. Lupp, Rüdiger; 6. Barth, Franz Josef; 7. Brand, Bärbel; 8. Schweikert, Nicolas; 9. Eckhardt, Lea; 10. Hauck, Dominique; 11. Dr. Dick, Hans Jürgen; 12. Höchsmann, Hannes;
Wahlkreis II Ettlingen: 1. Dr. Keydel, Martin; 2. Dr. Klein, Oliver; 3.
Trauschel, Alena; 4. Chawla, Iqbal; 5. Dr. Schneider, Jörg; 6. Schäufele,
Carmen; 7. Kunz, Rainer; 8. Gernsbeck, Christl; 9. Dr. Dr. Schwegler, Johann;
10. Weschcke, Barbara;
