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Freie Demokraten zeigen sich irritiert über Grüne-Landtagsabgeordneten Lisbach und Salomon

Parlamentarier der Grünen gaben falsche Informationen zu problematischer Ersatzbrücke an die Öffentlichkeit / Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bestätigt rheinland-pfälzische Sichtweise in Landtagsanfrage

maerchenstunde1Ettlingen/Karlsruhe. „Wir sind irritiert über das bewusste Verbreiten von falschen Informationen durch Landtagsabgeordnete der Grünen, um den Bau der 2. Rheinbrücke zu verzögern. Leider geht die grüne Märchenstunde gegen die Infrastruktur weiter“, sagte FDP-Regionalverbandsmitglied und Bundestagskandidat Dr. Christian Jung bei einer Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in Ettlingen. Konkret geht es um eine Pressemitteilung der beiden Grünen-Landtagsabgeordneten Bettina Lisbach und Alexander Salomon (beide Karlsruhe), die am 13. November veröffentlicht wurde und nach Analyse der FDP offenbar gezielte Falschinformationen enthielt. Darin hatten die Grünen-Landtagsabgeordneten zu der von ihnen favorisierten Ersatzbrücke mitgeteilt: „Die Studie des Landesbetriebs Mobilität in Rheinland-Pfalz ist lückenhaft und wirft vor allem neue Fragen auf. Die Machbarkeit einer Ersatzbrücke wird darin jedenfalls nicht widerlegt.“

Wie nun bekannt wurde, hatte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) den beiden Abgeordneten offiziell drei Tage vorher in der Antwort auf eine Landtagsanfrage (Drucksache 16/722) mitgeteilt: „Die Aussagen aus Rheinland-Pfalz belegen nach unserer Auffassung hinlänglich, dass eine Brücke zwischen den Brücken nicht mit vertretbarem Aufwand gebaut werden kann.“ Die Antworten auf solche Landtagsanfragen liegen den jeweiligen Abgeordneten immer eine Woche vor der Veröffentlichung vor, sagte Christian Jung. „Es wurden also bewusst Informationen des Ministers vorenthalten, um die eigene Perspektive und Realität nicht in Frage zu stellen. Das ist für einen oder mehrere Abgeordneten unwürdig!“ Freie Demokraten zeigen sich irritiert über Grüne-Landtagsabgeordneten Lisbach und Salomon weiterlesen

Notwendige Infrastruktur kämpft gegen grüne Ideologie

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Aus aktuellem Anlass: Die Karlsruher Grünen erfinden sich (mal wieder) ihre Realitäten. Zwischen Wörth und Karlsruhe betrage der Zeitverlust täglich nur “zehn Minuten”. Dies teilte Grünen-Fraktionsvorsitzender Johannes Honné am 11.11.2016 mit. Seine Realitätsverweigerung trifft vor allem viele Menschen, die in Karlsruhe leben und arbeiten. Täglich gehen unzählige Minuten Lebenszeit verloren, die betroffene Mütter und Väter lieber mit ihren Kindern verbringen würden.

Karlsruher Grüne sollen Blockadehaltung zur 2. Rheinbrücke beenden

willFreie Demokraten im Regionalverband Mittlerer Oberrhein fordern:
Karlsruher Grüne sollen Blockadehaltung zur 2. Rheinbrücke beenden
Mehr Mitarbeiter und Ingenieursleistungen für baden-württembergische Straßenbauverwaltung notwendig

Brücke1kKarlsruhe/Ettlingen. „Die Karlsruher Grünen müssen vernünftig werden und ihre Blockadehaltung gegen die 2. Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth endlich aufgeben“, sagte Manfred Will, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten FDP/GfK im Regionalverband Mittlerer Oberrhein, zum öffentlichen Streit der Grünen zur „für die FDP mehr als notwendigen 2. Rheinbrücke“. In einer wirtschaftlich starken und auch in der Bevölkerungszahl wachsenden Region brauche man einfach eine moderne Verkehrsinfrastruktur. „Das tägliche Verkehrselend in und rund um Karlsruhe muss beendet werden. Dazu benötigen wir dringend die 2. Rheinbrücke mit Anschluss an die Bundesstraße B36, was nicht nur die Pfalz, sondern ebenso Karlsruhe und den Landkreis Karlsruhe deutlich entlasten würde“, sagte Will weiter. Die Freien Demokraten nehmen die Argumente der sehr großen Zahl der Brückenbefürworter und Pendler sehr ernst. „Das ist keine undurchdachte Propaganda, wie Teile der Grünen und der BUND fälschlicherweise behaupten, sondern die Erfahrung von vielen Menschen, die ihr Leben nicht unnötig in Staus verbringen wollen“, ergänzte FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung. Karlsruher Grüne sollen Blockadehaltung zur 2. Rheinbrücke beenden weiterlesen