Schlagwort-Archive: Verkehr

JUNG: Planfeststellungsverfahren für B293-Umgehung von Berghausen beginnt vor den Sommerferien

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung zu Gast in Pfinztal / Besuch bei Bürgermeisterin Nicola Bodner

Bürgermeisterin Nicola Bodner und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung tauschten sich bei einem Treffen im Rathaus in Söllingen vor allem zur B293-Ortsumgehung von Berghausen aus. (Foto: zg)

Pfinztal. Zu einem Gespräch über den aktuellen Stand der B293-Ortsumgehung von Berghausen trafen sich Anfang Februar 2020 Bürgermeisterin Nicola Bodner und FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) im Rathaus in Söllingen. “Nach Mitteilung der Bundesregierung und des Regierungspräsidiums soll das Planfeststellungsverfahren für die B293-Ortsumgehung von Berghausen vor den Sommerferien beginnen”, sagte Christian Jung. Dies gelte ebenso für die B293-Ortsumgehung von Jöhlingen, die direkt mit der Umgehung von Berghausen zusammenhänge. “Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens können Einwände und Einsprüche gegen die Auftragsplanung für den Bund, die unter Federführung von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und dem baden-württembergischen Verkehrsministeriums durchgeführt wurden, erhoben werden”, sagte Christian Jung. Der FDP-Politiker unterstützt die beiden Ortsumgehungen mit Nachdruck und hält einen Baubeginn ab 2022 für möglich. Weitere Themen des Gesprächs waren die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in Kleinsteinbach, die Versorgung der Gemeinde mit Erzieherinnen und Erziehern sowie Postversorgung innerhalb der Gemeinde.

Freie Demokraten setzen sich weiter für Lkw-Fahrverbot über 7,5 Tonnen durch Marxzell-Pfaffenrot ein

Ortstermin mit FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung und Bürgermeisterin Sabrina Eisele / Forderung nach

Ortstermin in Marxzell-Pfaffenrot mit FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung, Bürgermeisterin Sabrina Eisele, Gemeinderat Dietmar Ertmann und Bürgerinnen und Bürgern. (Fotos: TJ)

Marxzell. Auf Initiative von Gemeinderat Dietmar Ertmann (FDP/Liberale Liste) besuchte FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) Mitte Januar 2020 zum wiederholten Male Pfaffenrot, um sich über die unübersichtlichen Straßenverhältnisse und Gefahrenstellen der K3555 innerhalb von Pfaffenrot zu informieren.

Mit dabei war auch Bürgermeisterin Sabrina Eisele. Wegen der engen Kurve beim Rathaus plädierte Christian Jung für ein Durchfahrtsverbot für Lkw über 7,5 Tonnen, da der Lkw-Verkehr bequem auf die Albtalquerspange (K3585 und K3556) verlagert werden könne. “Wir sollten wegen der Engstelle und des topografischen Profils der K3555 nun sofort prüfen, ob wir zuerst nicht auch ein Durchfahrtverbot für Gefahrgut-Transporter erreichen können und man diesen zur Auflage macht, die Umgehung zu benutzen”, sagte Jung weiter. Die Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in Pfaffenrot habe zu einer deutlichen Verbesserung geführt. Jedoch nutzten viele Lkw-Fahrer die Ortsdurchfahrt immer noch aus alter Gewohnheit.

Planfeststellungsverfahren für B293-Ortsumfahrungen von Walzbachtal-Jöhlingen und Pfinztal-Berghausen sollen im zweiten Quartal 2020 beginnen

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur informiert FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung über aktuellen Planungsstand

Jöhlingen/Berghausen. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat am Sonntag die beiden Bürgermeister Nicola Bodner (Pfinztal) und Timur Özcan (Walzbachtal) darüber informiert, dass die beiden Planfeststellungsverfahren für die B293-Ortsumfahrungen von Jöhlingen und Berghausen im zweiten Quartal 2020 beginnen sollen. Das hat Christian Jung der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger MdB als Antwort auf eine offizielle Parlamentsanfrage (Deutscher Bundestag Frage 068/Januar 2020) mitgeteilt. Das Planfeststellungsverfahren wird im Auftrag des Bundes von der baden-württembergischen Landesregierung und dem zuständigen Regierungspräsidium Karlsruhe durchgeführt. “Ich freue mich sehr, dass nach den intensiven Vorarbeiten und einer sehr guten und transparenten Bürgerbeteiligung durch das Regierungspräsidium nun zeitnah das Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird. Für die vom Lärm und dem Verkehr geplagten Menschen in Jöhlingen und Berghausen ist das eine sehr gute Nachricht”, sagte Christian Jung. Gegner der B293-Ortsumfahrungen könnten ihre Einwendungen im Planfeststellungsverfahren artikulieren und gegebenenfalls gegen Planungsfehler der grün-schwarzen Landesregierung unter der planerischen Leitung von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) klagen. Die Grundsatzbeschlüsse für die Ortsumfahrungen und deren Bau seien allerdings nicht mehr rückgängig zu machen. “Dafür gibt es in der Bevölkerung und in der Politik keine Mehrheit!”

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besucht Walzbachtaler Bürgermeister Timur Özcan

“Ortsumgehung der B293 in Jöhlingen wird für die Bevölkerung zu einer spürbaren Entlastung vom Verkehr führen”

Vereinbarten eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit (v.l.): Gemeinderat und Kreisrat Werner Schön (FDP), Bürgermeister Timur Özcan, Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. (Foto: TJ)

Walzbachtal. Zu einem Antrittsbesuch bei dem im Sommer 2019 neu gewählten Bürgermeister Timur Özcan kam Anfang Januar 2020 FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung ins Wössinger Rathaus. Vorher hatte es dort eine gut besuchte Bürgersprechstunde des liberalen Volksvertreters gegeben. Zu dem Treffen mit dem Bürgermeister hatte Christian Jung auch Gemeinderat und Kreisrat Werner Schön (FDP) und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn mitgebracht.

In den Bürgergesprächen hatten verschiedene Einwohner die große Verunsicherung in der Bevölkerung geschildert, ob die Ortsumgehung der B293 in Jöhlingen nun komme oder nicht und von bewussten Fehlinformationen von Projektgegnern berichtet. „Ich gehe davon aus, dass in diesem Jahr das Planfeststellungsverfahren eingeleitet und so rasch wie möglich die Baureife hergestellt wird“, sagte Christian Jung auch gegenüber dem Bürgermeister. „Die grün-schwarze Landesregierung, Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und die Experten des Regierungspräsidiums Karlsruhe haben die B293-Ortsumgehung im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland (Auftragsverwaltung) nach der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und der Zustimmung des Walzbachtaler Gemeinderates 2012 sowie einer umfangreichen Bürgerbeteiligung bis ins Jahr 2019 auch in ökologischer Hinsicht geplant. Deshalb freue ich mich schon jetzt, wenn diese sinnvolle Umgehung zusammen mit dem Schwesterprojekt der B293-Ortsumgehung von Pfinztal-Berghausen nun in den kommenden Jahren endlich gebaut wird“, sagte Christian Jung, der selbst Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan ist.

Die Verkehrsbelastung in Jöhlingen und Berghausen sei inakzeptabel und zu den Stoßzeiten gefährlich. Den Informationen aus den Bürgergesprächen in Bezug auf bewusste Fehlinformationen von Projektgegnern werde er nachgehen. Die Freien Demokraten planten deshalb in den kommenden Wochen Vor-Ort-Termine in Walzbachtal und Pfinztal. Eine sehr gute Informationsquelle sei in diesem Zusammenhang die Website des RP Karlsruhe unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Abt4/Ref44/Seiten/B293_Ortsumgehung_Joehlingen.aspx.

JUNG: Nun brauchen wir genaue Zeitpläne für die Bahnhofssanierungen und die Herstellung der Barrierefreiheit

FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung begrüßt Aufnahme der Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in Bahnhofsmodernisierungsprogramm II

Bretten/Ettlingen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat die Aufnahme der beiden Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II der Deutschen Bahn, des Landes Baden-Württemberg und der Kommunen begrüßt. „Es gilt nun richtig operativ tätig zu werden. Ich fordere deshalb Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf, nun einen genauen Zeitplan vorzulegen, bis wann die Bahnhöfe saniert werden und bis wann genau die Barrierefreiheit hergestellt wird“, sagte Jung am Donnerstag. Denn es reiche nicht, wenn man über die grün-schwarzen Landtagsabgeordneten kurz vor Weihnachten „frohe Sanierungsbotschaften bis zum Jahr 2029“ ohne genaue Zeitpläne in vom Verkehrsministerium vorgeschriebenen Pressemitteilungen verkündige.

Der seit 2017 gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung setzt sich schon seit seiner Wahl als Regionalversammlungsmitglied 2014 für die Sanierung von Bahnhöfen in der gesamten Region Karlsruhe wie in Ettlingen-West, Bretten und Bruchsal ein und konnte auch bei Sicherheitsmaßnahmen einiges erreichen.

Der FDP-Abgeordnete, der Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist und sich schwerpunktmäßig mit Bahninfrastrukturfragen beschäftigt, ist auch deshalb skeptisch, weil die Bundesregierung gerade einräumen musste, dass völlig unklar sei, nach welchen Kriterien förderbedürftige Bahnhöfe nach dem sogenannten „1.000-Bahnhöfe-Förderprogramm“ ausgewählt werden. „Hier handelte es sich bislang nur um reine Lippenbekenntnisse. Damit dies in Bretten und Ettlingen-West nicht ähnlich verläuft, ist auch wichtig zu klären, was nun genau mit den beiden Bahnhofsimmobilien passiert. In Bretten war es zum Beispiel für die Stadt bislang nicht möglich, das vor sich hinschlummernde Bahnhofsgebäude zu kaufen und infolgedessen eine Attraktivitätssteigerung herbeizuführen“, sagte Jung weiter.

Deshalb sei es notwendig, dass alle politischen Kräfte vom „Jugendgemeinderat, Gemeinderat und Oberbürgermeister bis zum Bundestagsabgeordneten“, die sich für eine bessere Bahn engagierten, weiter gemeinsam an den aufgeführten Fragestellungen arbeiteten. Trotz massiver Proteste gegenüber der grün-schwarzen Landesregierung sei es in der Region Karlsruhe und ebenso in Pforzheim/Enzkreis in den vergangenen Monaten nicht gelungen, die Pünktlichkeit der Nahverkehrszüge zu verbessern und Ausfälle vor allem im Pendlerverkehr zu vermeiden. „2020 blüht uns nun mit der kompletten Sanierungssperrung der Schnellfahrstrecke Mannheim-Stuttgart und dem Nadelöhr zwischen Bruchsal-Bretten-Mühlacker-Vaihingen ein neues Verkehrschaos nicht nur wegen permanent geschlossenen Bahnübergängen. Wenn auf der Strecke nur ein ICE oder Güterzug nachts liegen bleibt, kommt der Nahverkehr komplett zum Erliegen“, betonte Jung.

Der liberale Bundestagsabgeordnete hatte im Vorfeld mehrfach für eine längere und pendlerfreundliche Sanierung im laufenden Betrieb plädiert hatte, was aber von der Deutschen Bahn verworfen wurde. In Deutschland gibt es rund 5700 Bahnhöfe. Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten setzt sich für regelmäßige Investitionen in die bauliche Infrastruktur der Bahn sowie eine Trennung von Netz und Betrieb ein.