Schlagwort-Archive: Simon Ohlig

Freie Demokraten stellen eigenes Sicherheitskonzept für den Bruchsaler Bahnhof und sein Umfeld vor

BahnhofSicherheitskonzept1kFDP-Regionalverbandsmitglied Christian Jung stellte in Bruchsal das Konzept der Freien Demokraten für mehr Sicherheit im und rund um den Bruchsaler Bahnhof vor. (Foto: SO)

Bruchsal. Die Freien Demokraten haben heute in Bruchsal ihr Sicherheitskonzept für den Bruchsaler Bahnhof und dessen Umfeld vorgestellt. Daran nahmen FDP-Regionalverbandsmitglied Christian Jung, FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn und FDP-Kreisgeschäftsführer Simon Ohlig teil.

Das Konzept soll eine Debatte beginnen lassen, wie die Sicherheit in Bruchsal umfassend und nachhaltig verbessert werden kann.

Das Sicherheitskonzept im Wortlaut:

Freie Demokraten FDP
Kreisverband Karlsruhe-Land
Ortsverband Bruchsal

Sicherheitskonzept „Bahnhof Bruchsal“
Stand: 17. August 2016

Die Freien Demokraten FDP Kreisverband Karlsruhe-Land und der FDP-Ortsverband Bruchsal verstehen das vorliegende Konzept als Diskussionsentwurf. Die verschiedenen Module können bei der beginnenden und notwendigen Debatte jederzeit optimiert werden.

Module für mehr Sicherheit im und rund um den Bruchsaler Bahnhof
– Sicherheitsdefiziten und der Verfestigung von Angsträumen entgegenwirken –

1.) Die Deutsche Bahn rüstet den Bruchsaler Bahnhof (über Hausrecht) mit einer modernen und durch Tafeln kommunizierten Video-Überwachung aus. Diese könnte ab Herbst 2016 zur neuen 3-S-Zentrale in Mannheim zugeschaltet werden, die dann auch den Karlsruher Hauptbahnhof kontrolliert. Bei Straftaten können die Aufzeichnungen dann unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Grundsätze von den Ermittlungsbehörden ausgewertet werden. Wenn es in den modernen S-Bahnen und Stadtbahnen in der Region Karlsruhe schon Videoaufzeichnungen durch Kameras gibt, sollte man dieses durchaus präventive Sicherheitselement für den Bruchsaler Bahnhof nutzen. Dieser Maßnahmenvorschlag deckt sich mit den aktuellen Vorschlägen von Bundesinnenminister de Maizière.

2.) Die Deutsche Bahn rüstet/optimiert im Bruchsaler Bahnhofsbereich durch ein Sicherheitsteam alle noch problematischen Stellen mit mehr Licht aus. Dies gilt insbesondere auch für die an den Bahnhof angrenzenden Areale wie Parkplätze und den Busbahnhof, die noch im Besitz der Deutschen Bahn sind. Eine Liste von problematischen Stellen wurde bereits Anfang August 2016 übermittelt. Die Deutsche Bahn unternimmt als Eigentümerin noch größere Anstrengungen beim Thema „Sauberkeit und Ordnung“ im Bahnhof. Beschädigte Türen etc. werden schneller als bisher repariert. Ohne weitere Vorankündigung werden mehr DB Sicherheit – Mitarbeiter eingesetzt. Die Polizei und die Bevölkerung werden aufgefordert, alle relevanten Vorkommnisse rund um den Bruchsaler Bahnhof auch an das 3 S – Team und die Konzernsicherheit der Deutschen Bahn weiterzuleiten, da dort nicht alle Vorfälle der vergangenen Jahre aktenkundig sind. In diesem Zusammenhang wäre auch ein zentraler Ansprechpartner beim Polizeirevier Bruchsal (Ermittlungsdienst) und/oder bei der Stadt Bruchsal sinnvoll, an den sich die Bürger wenden können. Freie Demokraten stellen eigenes Sicherheitskonzept für den Bruchsaler Bahnhof und sein Umfeld vor weiterlesen

70 Jahre FDP in der Region Karlsruhe

Karlsruhe2kMitte Oktober 2015 fand in der Karlsruher Kunsthalle die Feier zum 70. Jahrestag der Gründung der DVP (später FDP) des Kreisverbandes Karlsruhe statt, die nach dem Zweiten Weltkrieg am 9.10.1945 in Karlsruhe gegründet wurde. Redner waren unter anderem Bundesaußenminister a.D. Klaus Kinkel und unser Landesvorsitzender Michael Theurer MdEP.

Karlsruhe1kVon Seiten des Kreisverbandes Karlsruhe-Land der Freien Demokraten nahmen Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung und Geschäftsführer Simon Ohlig an der Feier teil. Die Karlsruher Neugründung war auch für den heutigen Landkreis Karlsruhe ein wichtiger Impuls für den Neuaufbau der Liberalen nach dem Zweiten Weltkrieg. Wir feiern das 70. Jubiläum am 25.11.2015 in Walzbachtal. (Fotos: CJ/p.)

Freie Demokraten setzen sich weiter für Musikakademie in Kürnbach ein

Kürnbach1kZusammen mit dem Kürnbacher Bürgermeister Karl-Heinz Hauser (2.v.r.) setzen sich die FDP-Politiker Simon Ohlig (v.l.), Carolin Holzmüller und Heiko Zahn (r.) weiter für die Musikakademie in Kürnbach ein. (Foto: Jung)

Sehr hohen Millionenzuschuss für Neubau in Plochingen halten regionale FDP-Politiker „zurzeit für nicht machbar“

Kürnbach/Bretten. „Nach vielen Gesprächen in den vergangenen Tagen gehen wir davon aus, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg für den Neubau eines Musikzentrums in Plochingen einen sehr hohen Millionenbetrag an Landeszuschüssen benötigt“, sagte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land Heiko Zahn. Die FDP in der Region Karlsruhe werde sich weiterhin für die bisherige Musikakademie in Kürnbach einsetzen, „die nach 47 Jahren nicht mit Landeszuschüssen liquidiert werden“ dürfe. „Wir haben weiterhin erhebliche Zweifel, dass es nicht schon vorher Zusagen für Fördermittel gegeben hat, um ein neues Musikzentrum in Plochingen zu errichten“, ergänzte FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten). Der baden-württembergische Blasmusikverband müsse deshalb von der geplanten Schließung der Einrichtung zum 31. März 2016 absehen.

Die Freien Demokraten waren misstrauisch geworden, als nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach und dem Einsatz für die Erhaltung der Kürnbacher Musikakademie „massive, obszöne und orthografisch problematische Beschimpfungen“ von Blasmusik-Funktionären aus dem Zollern-Alb-Kreis auf der Facebook-Seite der Brettener FDP eingegangen waren. „Als sich dann sonst in unserer Region (Beispiel „Regionalexpress“) wenig oder gar nicht engagierte Landtagsabgeordnete der Grünen zu Wort meldeten und den Einsatz der FDP für Kürnbach kritisierten, haben wir weiter recherchiert, da wir offenbar in ein Wespennest gestochen haben“, betont FDP-Landtagszweitkandidat Simon Ohlig (Kraichtal). Freie Demokraten setzen sich weiter für Musikakademie in Kürnbach ein weiterlesen

1800 freundliche und sympathische Menschen für eine 2. Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth

Brücke7Am Sonntag fand die zweite Demonstration für eine bessere Verkehrsinfrastruktur in der Region Karlsruhe statt. Daran nahm von Seiten der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land unter anderem FDP-Landtagskandidatin Nicole Büttner-Thiel (Wahlkreis Ettlingen) teil. Ihre Botschaft an die (noch amtierende) grün-rote Landesregierung:

„Engagieren Sie sich endlich gegen das Verkehrschaos in und rund um Karlsruhe! Verhindern und bremsen Sie nicht bei der Planfeststellung und dem Bau der 2. Rheinbrücke, die wir dringend benötigen! Sorgen Sie mit für eine moderne Infrastruktur!“

Brücke2Mit dabei waren aus Reihen der regionalen FDP auch FDP-Landtagszweitkandidat Simon Ohlig (Wahlkreis Bretten) und FDP-Regionalversammlungs-Fraktionsvorsitzender Manfred Will. Bei der Demonstration trafen die FDP-Politiker auch auf die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016, Julia Klöckner. Unter den Demo-Teilnehmern waren auch Freunde des FDP-Kreisverbandes Germersheim.

Freie Demokraten: Kürnbacher Musikakademie hat sich bewährt

FDP gegen Landeszuschüsse für Neubau der Musikakademie in Plochingen / Bei Aufgabe des Standortes in Kürnbach muss das Land der Kommune gleichwertigen Nutzungsersatz garantieren

Kürnbach2kDie Freien Demokraten FDP im Landkreis Karlsruhe setzen sich zusammen mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser für den Erhalt der Kürnbacher Musikakademie ein. Die FDP fordert eine Streichung von Landeszuschüssen für einen Akademie-Neubau des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg in Plochingen. Das Foto zeigt von links: Zweitkandidat Simon Ohlig, FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), Bürgermeister Karl-Heinz Hauser und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn. (Foto: Jung)

Kürnbach/Landkreis Karlsruhe. „Mir blutet das Herz, dass die Musikakademie in Kürnbach aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen aufgegeben werden soll“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn bei einem Vor-Ort-Termin der Freien Demokraten mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach. Mit dabei waren auch FDP-Landtagskandidatin und Gemeinderätin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), ihr Zweitkandidat Simon Ohlig und FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal). Bei dem intensiven Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg die Akademie zum 31. März 2016 schließen wolle.

„Die Gemeinde Kürnbach hat 1968 mit einem Schenkungsvertrag das ehemalige Schulhaus mit einem insgesamt 25,69 ar großen Grundstück an den damaligen „Deutschen Volksmusiker Bund e.V.“ geschenkt – mit der Zielsetzung eine Bundesmusikschule einzurichten. Der Blasmusikverband hat das Gebäude dann später übernommen, 1980 erfolgte die Wiedereröffnung und 1990 die umfassende Erweiterung mit Internatsbau mit Küche, Speisesaal und Konzertsaal“, sagte Karl-Heinz Hauser.

Kürnbach1kFDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller stellte fest, dass die Erweiterung der Musikakademie in Kürnbach 1989/1990 nur mit erheblichen Landeszuschüssen und somit Steuergeldern betrieben worden sei. „Der Standort Kürnbach muss erhalten bleiben. Es gibt keinen ersichtlichen Grund außer offenbar persönlichen Motiven von einigen Funktionären des Blasmusikverbandes, Kürnbach aufzugeben und einen millionenschweren Neubau ebenfalls mit Landeszuschüssen in Plochingen zu errichten“, sagte Holzmüller nach den detailreichen Informationen des Bürgermeisters. „Die ganze Angelegenheit hat schon ein Geschmäckle. Deshalb fordern wir eine vorläufige Zuschussstreichung des Landes für den geplanten Neubau in Plochingen, bevor die Angelegenheit zum absoluten Nachteil von Kürnbach und der Gemeinde nicht geklärt ist“, betonte Holzmüller. Das Land Baden-Württemberg müsse bei einem Neubau in Plochingen der kleinen Gemeinde Kürnbach mit seinen knapp 2250 Einwohnern gleichwertigen Ersatz für die Nutzung bieten und dabei ebenso den Landkreis Karlsruhe einbinden. Freie Demokraten: Kürnbacher Musikakademie hat sich bewährt weiterlesen