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Vom Sinn und Unsinn der Mindestlohn-Gesetzgebung

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Die Freien Demokraten FDP Ettlingen beschäftigten sich mit den Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft durch aktuelle Gesetzesbeschlüsse und geplante Verordnungen von CDU/CSU, SPD und Grünen

Ettlingen1kMarkus Kunz (r.) und Dr. Martin Keydel berichteten bei einer Veranstaltung der Freien Demokraten FDP Ettlingen über die Folgen des Mindestlohns für die Wirtschaft und Gesellschaft. (Foto: Jung)

Ettlingen (PM). „Damit ein Job zum Leben reicht“ ist einer der Titel einer millionenschweren Werbekampagne des Bundesministeriums für Arbeit- und Soziales, mit dem Ministerin Andrea Nahles (SPD) gerade versucht, den am 1. Januar 2015 von CDU/CSU und Sozialdemokraten eingeführten Mindestlohn von 8,50 € schmackhaft zu machen. Doch die Regelungen wiesen von Anfang an eine unglaubliche Bürokratiewut und zudem zahlreiche Übergangs- und Ausnahmeregelungen auf, vernichten gerade Tausende von Minijobs und stärken möglicherweise direkt die Schwarzarbeit. Dies wurde bei einer Veranstaltung der Freien Demokraten FDP Ettlingen deutlich. Zu dieser hatte Vorsitzender und Stadtrat Dr. Martin Keydel Ende März 2015 den Ettlinger Markus Kunz gewinnen können, der als Prokurist bei einer internationalen Spedition arbeitet und seit kurzem Mitglied der Freien Demokraten ist.

Mindestlohn

Markus Kunz berichtete infolgedessen aus seinen Erfahrungen in einem mittelständischen Unternehmen über „Folgen und Auswirkungen aktueller Gesetzesbeschlüsse und geplanter Verordnungen“ am Beispiel des Mindestlohns, der von der SPD geplanten Arbeitsstättenverordnung und dem von der grün-roten Landesregierung und den Landtagsabgeordneten der beiden Parteien beschlossenen „Bildungsurlaub“. Vom Sinn und Unsinn der Mindestlohn-Gesetzgebung weiterlesen