Schlagwort-Archive: Freie Demokraten

Forschung Spitze, die Belastung durch Bürokratie aber auch

Fraunhofer2kFDP-Landtagskandidatin Nicole Büttner-Thiel besuchte das Fraunhofer Institut ICT in Pfinztal

Pfinztal-Berghausen. Im Zuge ihrer Informationstour durch den Landtagswahlkreis Ettlingen besuchte FDP-Landtagskandidatin Nicole Büttner-Thiel das Fraunhofer Institut für Chemische Technologie (ICT) in Pfinztal. Begleitet wurde sie von Carolin Holzmüller (Landtagskandidatin der FDP im Wahlkreis Bretten) und Mitgliedern der Pfinztaler Freien Demokraten. Das ICT ist ein sogenannter „Forschungsleuchtturm“ der Region, der Pfinztal-Berghausen weltweit bekannt macht und demnächst auch durch eine Forschungs-Windkraftanlage weithin sichtbar sein wird.

Fraunhofer1kIm Gespräch stellte der Institutsleiter Prof. Dr. Peter Elsner die vielfältigen Forschungsschwerpunkte seiner Institution mit rund 600 Mitarbeitern vor. Für Pfinztal besonders interessant seien die Forschungen zur Speicherung von Windenergie. Die Vorbereitungen laufen planmäßig und sobald die Forschungs-Windkraftanlage steht, kann mit der Praxiserprobung begonnen werden. Der Umstieg auf erneuerbare Energien sei „ohne leistungsfähige Zwischenspeicherungen nicht effizient, da ohne diese Technologien viele Gas- oder Braunkohlekraftwerke zur Sicherung der kontinuierlichen Stromversorgung vorgehalten werden“ müssten, betonte Elsner. Nachdem die deutsche Forschung den Einstieg in eine leistungsfähige Batterietechnik „verschlafen“ habe, will man bei der Forschung für die kommende Generation von Speichern „auf Augenhöhe mitspielen“. Forschung Spitze, die Belastung durch Bürokratie aber auch weiterlesen

Rekrutierung von Allgemein-Medizinern als wichtige politische Aufgabe

Freie Demokraten besuchten Ärztehaus und Punkt-Apotheke

Haußmann31Bruchsal. FDP-Landtagskandidat Prof. Dr. Jürgen Wacker besuchte Anfang Februar zusammen mit dem stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Jochen Haußmann MdL das Ärztehaus an der Punkt-Apotheke in der Bruchsaler Südstadt. Dort erwarteten sie die Allgemeinärzte Dr. Norbert Ihle, Dr. Ingo Schlindwein sowie der Kinderarzt Dr. Bernhard Zehe. Ebenso anwesend war auch Ulrike Ernst, die Witwe des verstorbenen FDP-Landtagsabgeordneten und Stadtrat Friedhelm Ernst, der das Ärztehaus 1989 konzipiert und erbaut hat. Zusammen mit den Ärzten leistete Ernst Pionierarbeit im Bereich der ärztlichen Versorgung der Bruchsaler Südstadt.

Haußmann18Dr. Norbert Ihle und seine Frau Dr. Anna-Kaarina Kosunen-Ihle werden ihre Praxis an Dr. Ingo Schlindwein übergeben. Dieser wird weiterhin für eine qualifizierte, wohnortnahe ärztliche Versorgung sorgen. Bei dem Treffen wurde über die Probleme der Rekrutierung von Allgemein-Ärzten und über die Entbürokratisierung des ärztlichen Berufes gesprochen. FDP-Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann wird am 2. März 2016 wieder nach Bruchsal kommen, um die Gespräche mit den Ärzten aus Bruchsal und Umgebung weiter zu vertiefen.

Flüchtlinge, Kliniken, ÖPNV und Schulen

Wacker1Haushaltsrede von Prof. Dr. Jürgen Wacker für die FDP-Fraktion im Kreistag am 21. Januar 2016 in Walzbachtal-Wössingen

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, sehr geehrter Herr Bürgermeister Burgey, sehr geehrte Damen und Herren!

 

Einführung

 In den vergangenen Jahren wiesen die Mitglieder der FDP-Fraktion immer wieder auf die Bedeutung der Nachhaltigkeit unserer Beschlüsse bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes im Hinblick auf die Chancengerechtigkeit zwischen den Generationen hin. So war in den BNN am 30.01.2015 zu lesen:

„Seitens der FDP rückte Jürgen Wacker das Thema Verschuldung in den Vordergrund. Schon oft hatten die Liberalen gefordert, die Kreisumlage zu erhöhen und verzichtbare Ausgaben zu reduzieren! Der Schuldenabbau gelingt nur über eine Erhöhung der Kreisumlage.“

Vor einigen Jahren zitierte ich das deutsche Sprichwort:

„Sparst Du in der Zeit, so hast Du in der Not !“

Wie wir gestern aus den BNN erfuhren, ist die Not inzwischen groß, aber wir haben nichts, weil wir zu wenig angespart, keine Schulden abgebaut und ein Kreditaufkommen zugelassen haben, das nicht mehr zu akzeptieren ist!

In dem vorliegenden Haushalt nehmen die Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen einen großen Rahmen ein, aber die größten Fehler in der Haushaltsanierung wurden in der Vergangenheit begangen:

„In den guten Jahren werden die öffentlichen Haushalte ruiniert!“

Dieses Zitat hat nach wie vor seine Gültigkeit, und wir sollten dies bei der Verabschiedung des Haushaltplanes für 2016 bedenken!

Am 26.11.15 stellte der Landrat seinen Haushaltsentwurf für 2016 vor. Flüchtlinge, Kliniken, ÖPNV und Schulen weiterlesen

Norbert Mühl neuer Vorsitzender der Freien Demokraten FDP Pfinztal

Pfinztal1Im Januar 2016 fand die Jahreshauptversammlung der Freien Demokraten FDP Pfinztal statt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Norbert Mühl gewählt. Seine Stellvertreterin ist nun Gisela Schlageter-Zysk. Als Schatzmeister wurde Klaus Hedwig bestimmt. FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn und Norbert Mühl dankten dem bisherigen Vorsitzenden Daniel Chroust für seine Arbeit seit 2002. Durch sein Engagement konnte das liberale Engagement in der Region nachhaltig gestärkt werden. Heiko Zahn hob hervor, dass die Freien Demokraten nun für ein starkes Ergebnis bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 13. März 2016 kämpften. Neben einer durchdachten Flüchtlingspolitik ohne Chaos und Fremdenfeindlichkeit gehe es neben einer ideologiefreien Bildungspolitik in der Region Karlsruhe vor allem um einen Ausbau der Infrastruktur, sanierte Straßen und schnelles Internet.

Wir sagen gemeinsam “Nein zur Pferdesteuer!”

Pferde6kHeute hat in Walzbachtal-Binsheim ein besonderes Treffen stattgefunden. Die aktive Reiterin Viola Katscher hatte sich an FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung gewandt, da in Walzbachtal (Kreis Karlsruhe) die örtliche SPD im Gemeinderat beantragt hat, eine Pferdesteuer einzuführen. Innerhalb von wenigen Stunden konnte dann ein Infogespräch mit vielen betroffenen Pferdebesitzern und Hofbesitzern auf dem Westernreitstall der Familie Braun organisiert werden, an dem auch der Walzbachtaler FDP-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat und Kreisrat Werner Schön und die FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller teilnahmen.

Werner Schön stellte schon zu Beginn klar, dass die Freien Demokraten FDP im Walzbachtaler Gemeinderat eine Pferdesteuer ablehnen. In einer gemeinsamen Pro- und Contra-Analyse fanden alle Teilnehmer in einer sachlichen Diskussion nur Argumente gegen die Pferdesteuer. Alleine in Walzbachtal gibt es 250 Pferde, die von normalen Menschen auch in Reitgemeinschaften gehalten, in den familiengeführten Höfen eingestellt werden und keine besteuerbaren “Luxus-Artikel” darstellen. Eine unsoziale Pferdesteuer würde sich zudem nachteilig auf Unternehmen, Handel und Gewerbe auswirken, da vier Pferde im Reitsport volkswirtschaftlich gesehen durchschnittlich einen Arbeitsplatz schaffen und dadurch auch viel Kaufkraft an unsere Region (und Walzbachtal) gebunden wird. Viele Familienbetriebe müssten bei einer Besteuerung um ihre Existenz bangen, stellte ein Hofbesitzer unmissverständlich fest. Wir sagen gemeinsam “Nein zur Pferdesteuer!” weiterlesen