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Land Baden-Württemberg diskriminiert Thermalbäder in kommunaler Trägerschaft gegenüber Staatsbädern bei Corona-Hilfen

FDP-Politiker schalten Vorsitzenden des Landtags-Wirtschaftsausschusses Prof. Dr. Erik Schweickert (FDP) ein

FDP-Landtagskandidat Timo Imhof (l.) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (r.) besuchten das TherMarium in Bad Schönborn und informierten sich bei Bürgermeister Klaus Detlev Huge, Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern über die Situation des Wellness- und Gesundheitsparks. (Foto: Sebastian Weber)

Bad Schönborn. FDP-Landtagskandidat Timo Imhof (Wahlkreis Bruchsal) und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchten auf Einladung von Bürgermeister Klaus Detlev Huge den Wellness- und Gesundheitspark TherMarium Bad Schönborn. Im Gespräch mit Geschäftsführer Markus Hoppe und Mitarbeitern des seit 1972 bestehenden Unternehmens in kommunaler Trägerschaft ging es um die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Denn das Land Baden-Württemberg gleicht bei den 35 im Südwesten bestehenden Heilbädern nur bei den vier „Staatsbädern“ die durch die vergangenen Monate entstandenen Defizite komplett aus.

Die Bäder in traditionell kommunaler Trägerschaft bekommen dagegen keine finanzielle Unterstützung und die Gemeinden und Städte bleiben unverschuldet auf Millionen-Defiziten sitzen, die dann wieder für andere wichtige Bereiche fehlen. Bis zum 1. Juli 2020 betrug das Defizit vor Ort schon 1,65 Millionen Euro, ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinde droht die Insolvenz. „Das ist auch für die Finanzen von Bad Schönborn eine schlechte Nachricht“, sagte Timo Imhof, der in der Angelegenheit mittlerweile mit Christian Jung den Vorsitzenden des zuständigen baden-württembergischen Wirtschaftsausschusses im Landtag, Prof. Dr. Erik Schweickert MdL (FDP) eingeschaltet hat, um den Druck auf die grün-schwarze Landesregierung zu erhöhen. Nach fast elf Wochen Zwangspause sind Teile des TherMariums seit Juli 2020 wieder eröffnet. Das Sole-Intensivbecken, das Thermal-Innenbecken sowie der Bereich um das Innenbecken sind derzeit genauso wie die Saunalandschaft noch gesperrt, da hier die Landesregierung – anders als zum Beispiel in Rheinland-Pfalz – immer noch keinen konkreten Termin für die Wiedereröffnung in Aussicht gestellt hat.

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Christian Jung bei Bohmüller Hairstyling in Oberderdingen

Besuch von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) bei Andrea Siegle, Jenny Sixt und ihrem Team bei Bohmüller Hairstyling in #Oberderdingen. Die Geschäfte im Friseur-Handwerk und Kosmetiker-Gewerbe hatten es in den vergangenen Wochen nicht einfach und kämpfen um jeden Kunden. Dabei werden die Corona-Hygiene-Regeln streng eingehalten.

Für Christian Jung ist wichtig, dass die kleinen und mittleren Unternehmen im ländlichen Raum weiter existieren und die Arbeitsplätze gesichert werden können. Bei dem Verordnungs-Wirrwarr der baden-württembergischen Landesregierung aus Grünen und CDU in den vergangenen Monaten kann er dieses Ziel nicht immer erkennen. Dies wird für den liberalen Bundestagsabgeordneten auch daran deutlich, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht oder nur bedingt auf Hinweise und Anliegen aus der Bevölkerung und zum Beispiel aus dem Kosmetik-Bereich reagiert hat. (Fotos: Sebastian Weber)

Neuwahlen bei der FDP Weingarten

Der neue Vorstand des FDP-Ortsverbandes Weingarten. (Foto: AS)

Weingarten/Baden. Bei der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbandes Weingarten wurde Hans-Günther Lohr zum neuen Vorsitzenden und Mitglied im erweiterten Kreisvorstand einstimmig gewählt. 2. Vorsitzender ist weiterhin Pierre Schmitt, genauso wie Michaela Böser als Schatzmeisterin. Maximilian Stephan wurde als Schriftführer gewählt, Beisitzer sind Prof. Dr. Peter Henning und Margarete Hauswirth.

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung überbrachte die Glückwünsche des Kreisverbandes Karlsruhe-Land und berichtete über seine Arbeit für die Region in Berlin. Die Freien Demokraten sind zuversichtlich, dass sie bei der Landtagswahl im Frühjahr und bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 in der Gemeinde und in der Region ein sehr gutes Ergebnis erreichen können, da die FDP sich vor allem bei den Themen Arbeitsplatzsicherung, solide Finanzen, durchdachte Öffnungsstrategien nach der Corona-Pandemie sowie die Digitalisierung auf allen Ebenen einbringen. (zg)

Digitalisierung, Arbeitsplätze, Finanzen

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung war zu Gast bei Bürgermeister Michael Möslang (CDU).

Informationsgespräch im Rathaus in Linkenheim-Hochstetten (Landkreis Karlsruhe). FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung war zu Gast bei Bürgermeister Michael Möslang (CDU). Zusammen mit den beiden FDP-Gemeinderäten Maximilian Ritz und Holger Raff ging es um die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Gemeinde. Ein weiterer Schwerpunkt waren die digitale Infrastruktur, der ÖPNV, die aktuelle Situation in den Schulen, die weitere Bauplanung in der Gemeinde und die Verkehrsprobleme in und rund um Karlsruhe sowie im Landkreis. “Wir brauchen nun einen gemeinsamen Fahrplan der Region, wie die Zweite Rheinbrücke zeitnah gebaut und an die B36 angeschlossen werden kann”, sagte Christian Jung. Für die Freien Demokraten ist der Erhalt und die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region Karlsruhe das wichtigste Thema in den kommenden Monaten. (TJ)

Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben

FDP-Politiker Christian Jung zu Gast bei Neff in Bretten

Ende Mai besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) die BSH Hausgeräte GmbH am Standort Bretten. Das Unternehmen fertigt in der Melanchthonstadt insbesondere Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben der Traditionsmarke Neff und beschäftigt vor Ort über 1.000 Mitarbeiter. Insgesamt zählt die BSH zu den weltweit führenden Produzenten innovativer Küchengeräte und ist Marktführer in Europa. Christian Jung zeigte sich bei einer Werksführung mit FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn und weiteren FDP-Kommunalpolitikern begeistert von der Innovationskraft der Marke Neff: „Mit immer effizienteren Produkten und der zunehmenden Verknüpfung von Hausgeräten und digitalen Services arbeitet Neff am Puls der Zeit“, sagte der Liberale.

Bei einem Gedankenaustausch mit Geschäftsführer und Werksleiter Thomas Baumeister sowie Managern des Unternehmens hatte Jung zuvor bekräftigt, dass eine weiträumige Südwestumgehung der B294 für Bretten ebenso notwendig sei wie eine adäquate Straßeninfrastruktur in der gesamten Region Karlsruhe: „Wir müssen den zunehmenden LKW-Verkehr besser kanalisieren, aus Städten und Gemeinden heraushalten und Straßenbauprojekte im Rahmen von Achsen denken, so etwa von Bruchsal über Bretten nach Pforzheim.“ Besorgt zeigte sich die Werksleitung angesichts eines möglichen Brexits im Herbst 2019. Denn ein großer Teil der in Bretten hergestellten Geräte werde nach Großbritannien exportiert. Durch neue Zölle und weitere Handelsbarrieren in Folge eines „harten Brexits“ könnten diese Ausfuhren massiv erschwert werden. Jung äußerte daraufhin seine Hoffnung auf ein zweites Referendum, mit dem die Briten den Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union widerrufen könnten.