Archiv der Kategorie: FDP

Einreiseverbote lösen keine Verkehrsprobleme.

visa-jpegDie Grüne-Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Wahlkreis Bretten) führt die Verkehrsprobleme und Staus in der Region teilweise auf „unsere Lebensweise“ zurück, auf „Erdbeeren im Winter aus Südafrika, Joghurt aus Dänemark, Wein aus Chile, der Transport dieser Produkte belaste unsere Autobahnen und Bundesstraßen“ (Bruchsaler Rundschau, 11. November 2016). Unser FDP-Bundestagskandidat Christian Jung hat es nur mit Mühe geschafft, einen dieser (sehr leckeren!) dänischen Joghurts zu kaufen. Diese werden übrigens in Deutschland produziert! 🙂

Christian Jung und die Freien Demokraten setzen sich im Landkreis Karlsruhe und darüber hinaus für eine durchdachte und moderne Verkehrsinfrastruktur ein. Dazu gehört für die FDP zum Beispiel in Bretten die Südwestumgehung der Bundesstraße B294, die nun rasch gebaut werden sollte.

Freie Demokraten zeigen sich irritiert über Grüne-Landtagsabgeordneten Lisbach und Salomon

Parlamentarier der Grünen gaben falsche Informationen zu problematischer Ersatzbrücke an die Öffentlichkeit / Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bestätigt rheinland-pfälzische Sichtweise in Landtagsanfrage

maerchenstunde1Ettlingen/Karlsruhe. „Wir sind irritiert über das bewusste Verbreiten von falschen Informationen durch Landtagsabgeordnete der Grünen, um den Bau der 2. Rheinbrücke zu verzögern. Leider geht die grüne Märchenstunde gegen die Infrastruktur weiter“, sagte FDP-Regionalverbandsmitglied und Bundestagskandidat Dr. Christian Jung bei einer Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in Ettlingen. Konkret geht es um eine Pressemitteilung der beiden Grünen-Landtagsabgeordneten Bettina Lisbach und Alexander Salomon (beide Karlsruhe), die am 13. November veröffentlicht wurde und nach Analyse der FDP offenbar gezielte Falschinformationen enthielt. Darin hatten die Grünen-Landtagsabgeordneten zu der von ihnen favorisierten Ersatzbrücke mitgeteilt: „Die Studie des Landesbetriebs Mobilität in Rheinland-Pfalz ist lückenhaft und wirft vor allem neue Fragen auf. Die Machbarkeit einer Ersatzbrücke wird darin jedenfalls nicht widerlegt.“

Wie nun bekannt wurde, hatte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) den beiden Abgeordneten offiziell drei Tage vorher in der Antwort auf eine Landtagsanfrage (Drucksache 16/722) mitgeteilt: „Die Aussagen aus Rheinland-Pfalz belegen nach unserer Auffassung hinlänglich, dass eine Brücke zwischen den Brücken nicht mit vertretbarem Aufwand gebaut werden kann.“ Die Antworten auf solche Landtagsanfragen liegen den jeweiligen Abgeordneten immer eine Woche vor der Veröffentlichung vor, sagte Christian Jung. „Es wurden also bewusst Informationen des Ministers vorenthalten, um die eigene Perspektive und Realität nicht in Frage zu stellen. Das ist für einen oder mehrere Abgeordneten unwürdig!“ Freie Demokraten zeigen sich irritiert über Grüne-Landtagsabgeordneten Lisbach und Salomon weiterlesen

Wahlen, Freude, Boxhandschuhe

mv-ettlingen3kMitgliederversammlung der Freien Demokraten Karlsruhe-Land gestern in #ettlingen. Dabei haben wir die Delegierten für den Landeshauptausschuss und den Bundesparteitag gewählt/nominiert. Besondere Freude herrschte über die Wahl unseres Bundestagskandidaten Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) auf Platz 12 der FDP-Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Im Namen der Mitglieder überreichte Kreisvorsitzender Heiko Zahn Magenta-Boxhandschuhe an Christian Jung für den bevorstehenden Wahlkampf für eine bessere Politik.