Infrastruktur, Hochwasserschutz, Lärmschutz und Mutschelbach

jung1kHaushaltsrede 2017 der Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK in der Versammlung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein

Dr. Christian Jung
7. Dezember 2016

Wir stimmen als Fraktion der Freien Demokraten FDP / GfK der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 sowie der Jahresrechnung 2015 zu. Unser Dank gilt neben der Verbandsspitze auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regionalverbandes und den Verbandsmitgliedern für die stets konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht nur in diesem Jahr.

Es gilt nun mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans in Bezug auf die Erhebung der Siedlungsflächenreserven und die geplante Verkehrsmodellierung wichtige Planungen für die Zukunft unserer Region einzuleiten.

Dies gilt insbesondere für den Hochwasserschutz am Rhein. Wir unterstützen die eingeleiteten Maßnahmen ausdrücklich, sehen aber zum Beispiel beim Rückhalteraum „Elisabethwörth“ bei den betroffenen Kommunen Dettenheim und Philippsburg noch erheblichen Diskussions- und Optimierungsbedarf. Infrastruktur, Hochwasserschutz, Lärmschutz und Mutschelbach weiterlesen

Einreiseverbote lösen keine Verkehrsprobleme.

visa-jpegDie Grüne-Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz (Wahlkreis Bretten) führt die Verkehrsprobleme und Staus in der Region teilweise auf „unsere Lebensweise“ zurück, auf „Erdbeeren im Winter aus Südafrika, Joghurt aus Dänemark, Wein aus Chile, der Transport dieser Produkte belaste unsere Autobahnen und Bundesstraßen“ (Bruchsaler Rundschau, 11. November 2016). Unser FDP-Bundestagskandidat Christian Jung hat es nur mit Mühe geschafft, einen dieser (sehr leckeren!) dänischen Joghurts zu kaufen. Diese werden übrigens in Deutschland produziert! 🙂

Christian Jung und die Freien Demokraten setzen sich im Landkreis Karlsruhe und darüber hinaus für eine durchdachte und moderne Verkehrsinfrastruktur ein. Dazu gehört für die FDP zum Beispiel in Bretten die Südwestumgehung der Bundesstraße B294, die nun rasch gebaut werden sollte.

Freie Demokraten würdigen politisches Lebenswerk von FDP-Politikern Ellen Kleiber

kleist8kBretten (pm). Zum Abschluss des politischen Jahres lud der Kreisverband der Freien Demokraten Karlsruhe-Land zusammen mit dem FDP-Ortsverband Bretten am 2. Adventssonntag (4.12.2016) zur Ehrung von verdienten FDP-Mitgliedern und zur Verleihung des Erhard-Heiko-Kleist-Preises 2016 in das Brettener Melanchthonhaus. Dabei wurde das politische Lebenswerk der FDP-Politikerin und diesjährigen Kleist-Preisträgerin Ellen Kleiber aus Weingarten/Baden (* 1941) in verschiedenen Reden gewürdigt.

kleist3kFDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn würdigte die sozialpolitische Arbeit der langjährigen Gemeinde- und Kreisrätin, Nicole Büttner-Thiel schilderte als Vorsitzende der Liberalen Frauen Mittelbaden den Einsatz Ellen Kleibers für die politische Aktivierung von Frauen ab der Mitte der 1970er-Jahre. Kreisrat Werner Schön streifte in der Folge auch die jugendpolitischen Initiativen der FDP-Politikerin, die sich in den 1980er-Jahren dafür einsetzte, dass in den Gaststätten im Landkreis mindestens ein alkoholfreies Getränk günstiger war als Bier oder Wein.

kleist1kIn einer Präsentation ging FDP-Regionalverbandsmitglied und Bundestagskandidat Christian Jung dann auf die verschiedenen Wahlkämpfe von Ellen Kleiber ein. So gelang es ihr 1985 bei der Bürgermeisterwahl in Weingarten trotz sechs männlicher Mitbewerber 17,7 Prozent der abgegebenen Stimmen zu erhalten. 1989 wurde sie dann Stimmenkönigin bei der Gemeinderatswahl und kandidierte 2002 zudem im Wahlkreis Karlsruhe-Land für den Deutschen Bundestag. Zuvor waren Bürgermeister a.D. Arnold Hauk aus Stutensee-Staffort für 60 Jahre Mitgliedschaft in der FDP und Siegfried Heidel aus Karlsbad für 50 Jahre geehrt worden. Weitere Ehrungen gab es für Gisela Lutz, Werner Russel, Dr. Martin Keydel, Prof. Dr. Gerd Gudehus, Klaus Hedwig, Harry Gärtner, Gerhard Steidel und Ellen Kleiber (40 Jahre) und für Paul Ret (25 Jahre).