Weinlese mit Carolin Holzmüller und Michael Theurer

Wein2kIm Rahmen der Weinlese konnte FDP-Landtagskandidatin und Winzerin Carolin Holzmüller am 28.9.2015 den baden-württembergischen FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer MdEP in ihrer Heimatgemeinde Weingarten (Baden) begrüßen. Von den Weinbergen aus hatten beide – sowie weitere Parteifreunde rund um Landtags-Zweitkandidaten Simon Ohlig – einen fantastischen Blick über den Wahlkreis 30 Bretten, indem Carolin Holzmüller für die Freien Demokraten bei der Landtagswahl am 13. März 2016 ins Rennen geht. Themen des Treffens waren natürlich die zu erwartende sehr gute Qualität des diesjährigen Weins durch den Jahrhundertsommer, die Situation der regionalen Winzer sowie die Forderung der FDP nach einer rechtsstaatlichen und geordnet-organisierten Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden.

1800 freundliche und sympathische Menschen für eine 2. Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth

Brücke7Am Sonntag fand die zweite Demonstration für eine bessere Verkehrsinfrastruktur in der Region Karlsruhe statt. Daran nahm von Seiten der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land unter anderem FDP-Landtagskandidatin Nicole Büttner-Thiel (Wahlkreis Ettlingen) teil. Ihre Botschaft an die (noch amtierende) grün-rote Landesregierung:

„Engagieren Sie sich endlich gegen das Verkehrschaos in und rund um Karlsruhe! Verhindern und bremsen Sie nicht bei der Planfeststellung und dem Bau der 2. Rheinbrücke, die wir dringend benötigen! Sorgen Sie mit für eine moderne Infrastruktur!“

Brücke2Mit dabei waren aus Reihen der regionalen FDP auch FDP-Landtagszweitkandidat Simon Ohlig (Wahlkreis Bretten) und FDP-Regionalversammlungs-Fraktionsvorsitzender Manfred Will. Bei der Demonstration trafen die FDP-Politiker auch auf die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2016, Julia Klöckner. Unter den Demo-Teilnehmern waren auch Freunde des FDP-Kreisverbandes Germersheim.

Freie Demokraten: Kürnbacher Musikakademie hat sich bewährt

FDP gegen Landeszuschüsse für Neubau der Musikakademie in Plochingen / Bei Aufgabe des Standortes in Kürnbach muss das Land der Kommune gleichwertigen Nutzungsersatz garantieren

Kürnbach2kDie Freien Demokraten FDP im Landkreis Karlsruhe setzen sich zusammen mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser für den Erhalt der Kürnbacher Musikakademie ein. Die FDP fordert eine Streichung von Landeszuschüssen für einen Akademie-Neubau des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg in Plochingen. Das Foto zeigt von links: Zweitkandidat Simon Ohlig, FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), Bürgermeister Karl-Heinz Hauser und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn. (Foto: Jung)

Kürnbach/Landkreis Karlsruhe. „Mir blutet das Herz, dass die Musikakademie in Kürnbach aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen aufgegeben werden soll“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn bei einem Vor-Ort-Termin der Freien Demokraten mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach. Mit dabei waren auch FDP-Landtagskandidatin und Gemeinderätin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), ihr Zweitkandidat Simon Ohlig und FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal). Bei dem intensiven Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg die Akademie zum 31. März 2016 schließen wolle.

„Die Gemeinde Kürnbach hat 1968 mit einem Schenkungsvertrag das ehemalige Schulhaus mit einem insgesamt 25,69 ar großen Grundstück an den damaligen „Deutschen Volksmusiker Bund e.V.“ geschenkt – mit der Zielsetzung eine Bundesmusikschule einzurichten. Der Blasmusikverband hat das Gebäude dann später übernommen, 1980 erfolgte die Wiedereröffnung und 1990 die umfassende Erweiterung mit Internatsbau mit Küche, Speisesaal und Konzertsaal“, sagte Karl-Heinz Hauser.

Kürnbach1kFDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller stellte fest, dass die Erweiterung der Musikakademie in Kürnbach 1989/1990 nur mit erheblichen Landeszuschüssen und somit Steuergeldern betrieben worden sei. „Der Standort Kürnbach muss erhalten bleiben. Es gibt keinen ersichtlichen Grund außer offenbar persönlichen Motiven von einigen Funktionären des Blasmusikverbandes, Kürnbach aufzugeben und einen millionenschweren Neubau ebenfalls mit Landeszuschüssen in Plochingen zu errichten“, sagte Holzmüller nach den detailreichen Informationen des Bürgermeisters. „Die ganze Angelegenheit hat schon ein Geschmäckle. Deshalb fordern wir eine vorläufige Zuschussstreichung des Landes für den geplanten Neubau in Plochingen, bevor die Angelegenheit zum absoluten Nachteil von Kürnbach und der Gemeinde nicht geklärt ist“, betonte Holzmüller. Das Land Baden-Württemberg müsse bei einem Neubau in Plochingen der kleinen Gemeinde Kürnbach mit seinen knapp 2250 Einwohnern gleichwertigen Ersatz für die Nutzung bieten und dabei ebenso den Landkreis Karlsruhe einbinden. Freie Demokraten: Kürnbacher Musikakademie hat sich bewährt weiterlesen

Freie Demokraten: „Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière sind in aktueller Flüchtlingspolitik offenbar überfordert“

FDP-Kreisverband Karlsruhe-Land sieht in aktueller Entscheidung zu Grenzschließungen fehlende Logik und Konsequenz / Europäische Friedenspolitik der vergangenen Jahrzehnte wird in Frage gestellt

Bruchsal/Landkreis Karlsruhe. „Wir erleben heute leider, wie politische Konzeptionslosigkeit zu einem Chaos führen kann“, kommentierte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Karlsruhe-Land Heiko Zahn bei einem Treffen der FDP in Bruchsal die aktuell durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) veranlassten Grenzschließungen wegen der hohen Flüchtlingszahlen.

„Bei einem so ernsten Thema darf es keine Politik nach Umfragen-Mainstream mehr geben, wie dies Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem politischen Wirken gerne getan hat“, stellte Heiko Zahn heraus. Diese „Führungsschwäche, Konzeptionslosigkeit und fehlende Konsequenz“ habe zwar für wenige Tage die Beliebtheit von Angela Merkel scheinbar in die Höhe schnellen lassen, nun würde den aufgebrochenen Flüchtlingen die rote Karte gezeigt und europäische Verträge wiederum in Frage gestellt, was Europa und die Stabilität enorm beschädige.

„Bundeskanzlerin Merkel hat die erste riesige Flüchtlingswelle aus Ungarn durch eine Alleinentscheidung ohne Regierung und Parlament nach Deutschland gelassen. Dies ist verfassungsrechtlich problematisch und so im Dubliner Vertrag nicht vorgesehen. Deshalb ist die Kritik von anderen Staatschefs durchaus berechtigt, dass Verträge von allen europäischen Partnern eingehalten werden müssen. Nach „Dublin“ muss ein Flüchtling oder Asylsuchender erst einmal dort bleiben, wo er zuerst auf das Gebiet der Europäischen Union gekommen ist“, stellte Zahn klar.

Vor allem in der Region Karlsruhe und in Nordbaden habe sich durch massive Fehlplanungen der Landes- und Bundespolitik gezeigt, dass man es noch nicht einmal schaffe, die Flüchtlinge hygienisch einwandfrei unterzubringen. „Bevor weitere Flüchtlinge in unseren Landkreis kommen, müssen diese vorher registriert und medizinisch versorgt werden. Die Zustände der vergangenen Wochen wie in Bruchsal oder Philippsburg-Huttenheim dürfen nicht mehr schön geredet werden, sonst kann die Stimmung in der Bevölkerung auch schnell kippen, was wir nicht wollen“, betonte Heiko Zahn. Freie Demokraten: „Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister de Maizière sind in aktueller Flüchtlingspolitik offenbar überfordert“ weiterlesen

Regionalexpress: Nach massiver Kritik der FDP profitieren vor allem die Pendler

FDP sieht neue Ministeriums-Vorschläge zum Regionalexpress sehr positiv / Bisheriger Regionalexpress soll in seiner jetzigen Form erst 2019 wegfallen

Regionalexpress Bretten klein - © rebel 2015Die Freien Demokraten FDP setzten sich in den vergangenen 18 Monaten massiv für den Erhalt der RE-Linie (Regionalexpress) Stuttgart-Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau ein. Nun begrüßt die FDP die vom Stuttgarter Verkehrsministerium ausgearbeiteten Optimierungsvorschläge und dass der RE in seiner bisherigen Form erst 2019 wegfallen soll. Bei einem Vor-Ort-Termin in Bretten konnte Ende Juli 2015 der FDP-Landespolitiker Jochen Haußmann MdL begrüßt werden. (Foto: Rebel 2015)

Bretten/Bruchsal. Die massiven Proteste aus der Region und der Freien Demokraten FDP gegen die Komplett-Streichung der Regionalexpress-Linie Stuttgart-Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau haben Wirkung gezeigt. „Wie das baden-württembergische Verkehrsministerium heute mitteilte, soll nun die bisherige RE-Linie erst 2019 komplett wegfallen. Dafür prüft das Ministerium nun, ob es für Pendler nicht morgens und abends nach Heidelberg und in die Region Stuttgart schnelle RE-Ersatzzüge nach 2019 geben wird. Mit dieser Lösung können wir gut leben, da sie viele unserer in den vergangenen Monaten gestellten Forderungen aufgreift“, sagte FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) am Freitag. Damit profitierten vor allem die Pendler aus dem Raum Bretten „nachhaltig und langfristig“, wenn die Pläne umgesetzt würden.

Engagement lohnt sich

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